08.03.2017 in Veranstaltungen
Der finanzpolitische Sprecher der SPD Fraktion im Bundestag verstand es sehr eindrucksvoll das schwierige Thema der Steuergerechtigkeit verständlich darzustellen.
Das Steuerrecht führt als Gesellschafts-Problematik direkt zu der Steuer-Ehrlichkeit und zu den moralisch verwerflichen Steuertricks der Großindustrie und der zwielichtigen Bänker, bei denen alle Schlupflöcher schamlos genutzt werden und die unterschiedlichen Steuersätze einiger Steuer-Oasen gnadenlos abgerufen werden, um die Gewinne zu maximieren. Wenn von allen Steuerarten die Beiträge, die im EU-Gebiet den Staaten durch Steuer- Manipulationen verloren gehen, regulär gezahlt würden, dann hätte die EU zusätzliche Einnahmen von ca. 1 Billion € (1000 Milliarden €) und alle Finanzierungslücken und Staatsverschuldungen wären beseitigt und ausgeglichen. Die Rettung der armen Staaten durch Geldmittel wäre unnötig.
Ein weiterer Aspekt ist das Einkommen der Reichen und Wohlhabenden gegenüber der armen Bevölkerung ganz besonders in den südlichen Ländern. Die Spanne von reich zu arm wird immer größer und damit werden auch die Lebensbedingungen und die Bildungschancen immer ungerechter verteilt. Die Verlagerung von Produktionen und der Finanzgewinne in Billigländer ist nur kurzfristig ein Vorteil und hilft diesen Staaten nichts, da dort keine nachhaltigen Investitionen gemacht werden und die Infrastruktur und das Bildungswesen nicht aufgebaut wird. Als einfacher Grundsatz gilt: Es nutzt nichts, wenn die Reichen immer reicher werden, denn auf Dauer können sie nicht reich bleiben, wenn die Armen nichts kaufen können und am Fortschritt nicht teilhaben können. Die Vielzahl der Fragen und Beiträge der interessierten Zuhörer des SPD Ortsvereins Lützelsachsen, Hohensachsen, Ritschweier und der Öffentlichkeit zeigten klar wie komplex und weitgreifend diese Thematik ist, nur durch die einleuchtenden Beispiele von L. Binding konnten die Zusammenhänge erläutert und verständlich gemacht werden. Die Steuerpolitik ist ein laufender Diskussionsposten in der Bundesregierung, wobei ein ständiger Wettlauf zwischen dem Aufspüren von Steuerlöchern in den Steuerparadiesen wie z. B. mit den „Panama-Papieren“ und andererseits mit den Steuerbehörden, die diese „Hintertürchen“ schließen wollen.
Anschließend an die Steuerpolitik wurden noch aktuelle politische Themen wie die anstehenden Wahlen in Deutschland und Frankreich angesprochen, dabei bereiten besonders die nach rechts orientierten Strömungen große Sorgen.
Die Veranstaltungen „Politik im Vordergrund“ werden vom SPD Ortsverein im April weitergeführt mit dem Landtagsabgeordneten, Gerhard Kleinböck, mit dem Hauptthema Bildungspolitik in Baden-Württemberg.
08.02.2017 in Veranstaltungen
SPD OV stellt EU-Länder vor
Der irische Abend am 20.01.2017 der SPD LüHoRi mit der Folklore-Band „Brothers and Others“ hat auf die Schönheit und den einzigartigen Charme der irischen Insel aufmerksam gemacht.
Bei den Takten der Volkslieder und der eingängigen Schlager wurde deutlich, dass auch die Melodien der irischen Folklore bei einigen deutschen Schlagern und Liedern mitklingen.
Die interessanten Erläuterungen und Hinweise auf die Geschichte und Traditionen der Insulaner zeugten von dem harten und teilweise sehr beschwerlichem Leben der Fischer und Bauern.
Die Gäste des SPD Ortsvereins Lützelsachsen,Hohensachsen,
Ritschweier wurden mit dem deftigen „Irish Stew“ versorgt, natürlich gab es das originale Guiness und den herzhaften irischen Wiskey mit dem unverwechselbarem Torfgeschmack dazu.
Diese Veranstaltung war ein guter Einstieg in die nachfolgenden Themen-Abende über andere EU-Länder und Regionen.
Nach dem Abend in der Aula in Lützelsachsen konnte der OV Vorstand bei einer Wiskey – Verkostung die Programm-Punkte und die typische Folklore – Musik Revue passieren lassen und Zukunftspläne schmieden.
19.11.2016 in Ankündigungen
Freitag, 20.01.2017, 19:00 Uhr. Ort: Aula Grundschule Lützelsachsen
Am 20.01.2017 veranstaltet der SPD Ortsverein Lützelsachsen Hohensachsen Ritschweier einen Irischen Abend mit Live Musik von den Brothers & Others.
Einlass zur Veranstaltung ist um 19:00 Uhr.
Der Ortsverein verwöhnt seine Gäste mit einem selbstgemachten Irish Stew, ab 20:30 Uhr beginnt die Band Brothers & Others mit Ihrem Irish Folk.
Kartenvorverkauf ab dem 05.12.2016 an der Essotankstelle Lützelsachsen (Autohaus Sporer)
Eintritt inkl. Essen für 15,- Euro
Eintritt ohne Essen für 10,- Euro
15.09.2016 in Aktuelles
In der Diskussion um ein solidarisches und gerechtes Gesundheitswesen fordert die SPD Rhein-Neckar die Rückkehr zur vollständigen paritätischen Finanzierung. „Obwohl die Reformen dieser Wahlperiode die Handschrift der SPD tragen und das Gesundheitssystem weiter verbessert haben, steigen die Zusatzbeiträge für die Versicherten stark an“, bemängelte SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk am Rande der jüngsten Kreisvorstandssitzung. „Wenn auch künftige Erhöhungen allein zu Lasten der Versicherten gehen, belastet dies vor allem die Leistungsträger unserer Gesellschaft.“ Die SPD Rhein-Neckar setzt sich deshalb dafür ein, dass die paritätische Finanzierung der Versicherungsbeiträge nach der Bundestagswahl 2017 wieder hergestellt wird.
„Die Bürger müssen sich auf eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung -unabhängig von Geldbeutel, Wohnort oder Lebensumständen- verlassen können“, unterstrich Abgeordneter Gerhard Kleinböck aus Ladenburg seine Forderung nach einer Weiterentwicklung des Gesundheitswesens. Das Ziel der SPD bleibe die Bürgerversicherung mit ihrem Anspruch: „Gleicher Zugang zur medizinischen Versorgung für alle, solidarische Versicherung für alle und eine gerechte Finanzierung“.
Derzeit sind Arbeitnehmer gleich mehrfach an der Finanzierung des Gesundheitswesens beteiligt: als Beitragszahlende, Steuerzahlende, Zahlende von Zuzahlungen und Aufzahlungen sowie als Selbstzahlende. Diese Mehrfachbelastung ist den Sozialdemokraten mit Blick auf die „arbeitende Mitte“ ein Dorn im Auge. „Auch hinsichtlich der Absicherung neuer Erwerbsformen in einer sich ‚wandelnden Arbeitswelt 4.0‘ ist die Bürgerversicherung ein moderner Ansatz für eine gute und umfassende Absicherung und Versorgung“ so Funk.
„Krankheit ist ein Lebensrisiko, das niemand allein verantwortet und auch niemand alleine schultern kann“, ergänzte die stellvertretende Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, „Deshalb bleibt die sozialstaatliche Organisation zentral. Solidarität statt individueller Risiken und eine solidarische und gerechte Finanzierung statt individueller Prämien, das müssen die Maßstäbe sein“.
THOMAS FUNK
Kreisvorsitzender
SPD Rhein-Neckar
14.09.2016
